AGB
1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von hevalprint (im Folgenden "Verkäufer" genannt) verwaltet werden, gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher (im Folgenden "Kunde" genannt) und dem Verkäufer in Bezug auf alle in verwalteten Waren geschlossen werden der Online-Shop des Verkäufers.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer hauptsächlich gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2) Vertragsschluss
Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb gelegt und den Bestellvorgang durchlaufen hat und durch Anklicken des Buttons den Bestellvorgang abschließt, gibt er ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
- durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung; sofern der Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden; sofern der Wareneingang beim Kunden maßgeblich ist, oder
Sofern mehrere der vorgenannten Alternativen zutreffen, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt des erstmaligen Auftretens einer der vorgenannten Alternativen zustande. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots, so dass der Kunde nicht mehr an seine Absichtserklärung gebunden ist. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebotes durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbraucher sind zum Widerrufsrecht berechtigt.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Eine Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen
Die Zahlung kann mit einer der im Online-Shop des Verkäufers genannten Methoden erfolgen.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Überweisungsgebühren von Bankinstituten (Überweisungsgebühren, Umtauschgebühren) oder Einfuhrzölle oder Steuern (Zollgebühren). Diese Kosten für die Überweisung können auch anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt und der Kunde die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
- Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag bei Vertragsschluss sofort fällig.
- Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
- Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.
5) Liefer- und Versandbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgebend. Sollte das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurücksenden, weil eine Lieferung an den Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch macht, wenn die Lieferung aufgrund von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs des Kunden liegen, nicht erfolgen kann oder wenn er vorübergehend am Empfang der angebotenen Dienstleistung gehindert wurde, es sei denn, der Verkäufer hat den Kunden darüber informiert Service für eine angemessene Zeit im Voraus.
Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer Vorauslieferungen erbringt, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7) Gewährleistung
Sollte der Kaufgegenstand mangelhaft sein, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden dem Spediteur anzuzeigen und den Verkäufer entsprechend zu informieren. Kommt der Auftraggeber dem nicht nach, so bleiben seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche unberührt.
8) Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts für bewegliche Sachen. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
9) Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt auf ihrer Website den folgenden Link zur OS-Plattform bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform ist Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- und Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Gewerbetreibenden.